Plakatmotiv "Migrationen 1500-2005"

 

Zuwanderungsland Deutschland: Migrationen 1500-2005 - Die Hugenotten, Deutsches Historisches Museum
22. Oktober bis 12. Februar 2006, Ausstellungshalle von I.M. Pei - Logo DHM

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Asylbewerber

 

Aufgrund der Verfolgungen und Vertreibungen in der Zeit des Nationalsozialismus schrieb das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland 1949 ein Grundrecht auf Asyl fest. In Artikel 16, Absatz 2 heißt es: „ Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Wer aber ist als „politisch“ verfolgt anzusehen? Nach der Genfer Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen muss Menschen Schutz geboten werden, die wegen ihrer Rasse, Religion oder Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt werden. In der deutschen Rechtspraxis wurde unter dem Begriff „politische Verfolgung“ häufig nur staatliche Verfolgung verstanden. Das Zuwanderungsgesetz von 2005 erkennt erstmals auch quasi-staatliche Verfolgung und geschlechtsspezifische Fluchtgründe an.

Seit den 1970er Jahren flüchteten immer mehr Menschen aus der „Dritten Welt“ vor Verfolgung, Bürgerkriegen oder Armut nach Westeuropa. Aufgrund von Umbrüchen und Kriegen in Ost- und Südosteuropa stieg die Zahl der Asylbewerber 1992 auf 438.000. Oft stellten Politiker und Medien die Flüchtlinge und Asylbewerber als Bedrohung für den Wohlfahrtsstaat dar. Es kam zu fremdenfeindlichen Anschlägen.

 

  Brennendes Haus während der ausländerfeindlichen Ausschreitungen
in Rostock-Lichtenhagen
 


Brennendes Haus während der ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Rostock Lichtenhagen


Martin Langer (*1956). Rostock, 22.-24.August 1992
Photographie, 24,0 x 30,0. Berlin,
Deutsches Historisches Museum, Ph 2005/41

 

Im August 1992 attackierten Rechtsradikale drei Tage lang unter dem Beifall der Anwohner ein Asylbewerberheim im mecklenburgischen Rostock. Am dritten Tag wurden die Bewohner evakuiert. Darauf wandten sich die Angreifer einem benachbarten Haus zu, in dem zahlreiche Vietnamesen lebten, und steckten es in Brand. Die Vietnamesen konnten knapp entkommen. Die Polizei weigerte sich, der Feuerwehr den Weg zu bahnen. Erst in der nächsten Nacht brachten auswärtige Polizeieinheiten die Lage unter Kontrolle.

 

  Vietnamesen in Rostock-Lichtenhagen
 


Vietnamesen in Rostock-Lichtenhagen


Martin Langer (*1956). Rostock, 22.-24.August 1992
Photographie, 24,0 x 30,0. Berlin,
Deutsches Historisches Museum, Ph 2005/36

 

1993 schränkte der Bundestag das Asylrecht ein: Ein Flüchtling kann nur Asyl beantragen, wenn er nicht über einen „sicheren Drittstaat“ eingereist ist. Abwehrmaßnahmen wie Schnellverfahren im Transitbereich von Flughäfen oder die Internierung von Flüchtlingen ohne Papiere höhlen das Asylrecht des Grundgesetzes weiter aus.

Seit der Abschottung Europas gegen unerwünschte Zuwanderer sinken die Asylbewerberzahlen. Gleichzeitig leben immer mehr Migranten illegal in Deutschland. Oft werden sie als billige Arbeitskräfte ausgenutzt.

 

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