Zensur in Deutschland

Seit einigen Wochen diskutieren Presse und Öffentlichkeit über eine möglicherweise neue Form der Zensur in Deutschland. Auslöser ist das umstrittene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, das zum Jahreswechsel vollständig in Kraft trat. Das Gesetz enthält keine neuen Tatbestände, sondern soll eine effektivere Ahndung bereits zuvor strafbarer Äußerungen wie etwa Beleidigung und Volksverhetzung nun auch im Internet ermöglichen. Leider führte es dazu, dass die Betreiber einiger sozialer Netzwerke bereits am zweiten Geltungstag des Gesetzes viele völlig legale Meinungsäußerungen löschten. Während die Gelehrten debattieren, ob es sich dabei um eine staatliche Zensur oder eine unverhältnismäßige Selbstzensur der betroffenen Plattformen handele, blickt der Historiker und Medienwissenschaftler Benjamin Mortzfeld zurück auf die unstreitige historische Zensur.

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