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Der Verfassungskonflikt in Kurhessen 1850

Im Februar 1850 betraute der hessische Kurfürst Friedrich Wilhelm I. (1802-1875) den konservativen und in großen Bevölkerungskreisen verhassten Politiker Ludwig Hassenpflug (1794-1862) mit der Leitung seiner Regierung. Die kurhessische Ständeversammlung protestierte gegen diese Entscheidung, da Hassenpflug den liberalen Strömungen im Land kritisch gegenüberstand und die preußische Unionspolitik ablehnte. Der Konflikt verschärfte sich, als die Stände im Sommer 1850 ihre verfassungsrechtliche Zustimmung zum Staatshaushalt verweigerten. Der Landesherr reagierte mit der Auflösung der Ständeversammlung und dem Versuch, den Staatshaushalt mittels Kriegsrecht und landesherrlichen Verordnungen durchzusetzen.

Dieser Verfassungsbruch führte das Kurfürstentum in eine politische Krise, denn sowohl das höchste Gericht des Landes als auch das Offizierskorps verweigerten dem Kurfürsten die Gefolgschaft. Daraufhin ersuchte die kurhessische Regierung die Bundesversammlung in Frankfurt um Unterstützung.

Die seit September 1850 unter dem Vorsitz Österreichs tagende Bundesversammlung ordnete Mitte Oktober die militärische Intervention in Kurhessen an. Bald darauf marschierten bayerische und österreichische Truppen in das Land ein. Preußen glaubte aus machtpolitischen Gründen, Österreich entgegentreten zu müssen. Da Kurhessen noch formal der Union angehörte, positionierte sich Preußen auf Seiten der kurhessischen Stände und mobilisierte ebenfalls Truppen. Nachdem österreichisch-bayerische Truppen am 1. November 1850 in den Regierungsbezirk Hanau eingerückt waren, marschierten preußische Verbände unter anderem in Kassel und Fulda ein. Zum einzigen Feuergefecht kam es am 8. November bei Bronnzell in der Nähe Fuldas. Die scharfe Missbilligung des Vorgehens Preußens durch Russland führte schließlich zur Entlassung des preußischen Außenministers Joseph von Radowitz (1797-1853). Seinem Nachfolger, Otto Freiherr von Manteuffel (1805-1882), gelang es, die innerdeutsche Kriegsgefahr durch Unterzeichnung der sogenannten Olmützer Punktation abzuwenden.

Johannes Leicht
14. September 2014

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